JEANNINE PFLUGRADT

MITGLIED DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES


08. März 2017
Pressemitteilung zum "Blauen Band Deutschland" / Peene

Zu den anhaltenden Berichten der lokalen Presse über Auswirkungen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ auf die „Peene“ erklärt die Neustrelitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Jeannine Pflugradt:

„Seit Monaten wird in der lokalen Berichterstattung darüber spekuliert, wie sich das Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ auf die Peene auswirken könnte. Das Programm wurde am 01. Februar 2017 vom Bundeskabinett beschlossen. Mit dem „Blauen Band“ soll verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investiert werden, um diese für Natur- und Gewässerschutz aber auch für Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung weiterzuentwickeln. Ziel: Die deutschen Flusslandschaften sollen attraktiver und künftig wieder als Ganzes, also nicht in Gewässerlauf, Ufer und Auen unterteilt,  betrachtet werden.
Um – vor dem Hintergrund der anhaltenden Mutmaßungen  - Klarheit darüber zu gewinnen, welche Auswirkungen das Bundesprogramm konkret für die durch meinen Wahlkreis fließende „Peene“ hat, habe ich mich an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), den Staatssekretär Jochen Flasbarth, sowie an das mit der Entwicklung des Programms beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit betraute Referat  gewandt. Kurz gefasst wurde mir Folgendes mitgeteilt:
Bei dem Bundesprogramm „Blaues Band“ handelt es sich um ein Konzept zur Renaturierung und Fortentwicklung von Fließgewässern und deren Auen. Es stellt einen Handlungsrahmen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte dar.
Es geht dabei nicht um das Unterbinden von Verkehr, touristischer und privater Nutzung oder das Etablieren von Verboten gleich welcher Art auf den entsprechenden Gewässern. Das „Blaue Band Deutschland“ ist ein Angebots-Programm. Nur dann, wenn die jeweilige Region dies wünscht, werden die verantwortlichen Ämter der Wasserstraßenverwaltung in enger Abstimmung mit dem Land sowie den Gemeinden, Verbänden und Vereinen vor Ort Entwicklungskonzepte erarbeiten  und umsetzen. Nach Einschätzung des Bundesministeriums ist der Renaturierungsbedarf bei der Peene, die bereits jetzt als „Amazonas des Nordens“ gilt, allerdings so gering wie bei kaum einem anderen Gewässer in Deutschland.
Das „Blaue Band Deutschland“ wird daher bis auf weiteres zu keinerlei Änderungen bei der Nutzung der Peene führen, egal ob in wirtschaftlicher, touristischer oder privater Hinsicht. Somit auch nicht im Hinblick auf die (immer wieder als angeblich bedroht angeführte) Fahrgastschifffahrt.
Ich hoffe sehr, dass meine Ausführungen dazu beitragen können, die Diskussion – die nach Aussage des Bundesministeriums in dieser aufgeregten Art und Weise auch nur in Mecklenburg-Vorpommern geführt wird – zu versachlichen“.

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